Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzung von Health4Future

Stand Dezember 2021

1. Geltungsbereich und Gegenstand der Nutzungsbedingungen

1.1. Die Health4Future GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Philomena Poetis, Postfach 15 1, 82042 Pullach i. Isartal (nachfolgend „Health4Future“) betreibt unter dieser URL eine digitale Gesundheitsplattform, die sich der Bekämpfung von Long Covid durch interdisziplinäre Zusammenarbeit mit kooperierenden Ärzten, Wissenschaftlern und forschenden Unternehmen verschrieben hat und über die registrierten Nutzern (nachfolgend „Nutzer“) ermöglicht wird, Zugriff auf eine Plattform zu erhalten und dort nach Ausfüllen eines Symptomfragebogens und entsprechender Analyse zum neuartigen Krankheitsbild Long Covid nach neusten Forschungserkenntnissen informiert zu werden und gegebenenfalls Handlungsmöglichkeiten und Therapiemöglichkeiten aufgezeigt zu bekommen (nachfolgend „Plattform“).

1.2. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) gelten für alle von Health4Future im Zusammenhang mit der Plattform an Nutzer angebotene Leistungen. Sie regeln die Zurverfügungstellung der Plattform und die Nutzung Plattform durch die Nutzer.

1.3. Health4Future selbst ist kein Gesundheitsdienstleister und erbringt keine Gesundheitsdienstleistungen über die Plattform.

1.4. Der Funktions- und Leistungsumfang ergibt sich aus diesen Nutzungsbedingungen und aus den Angaben auf der Plattform. Bei Fragen und für weitere Informationen zum Leistungsspektrum von Health4Future, wenden Sie sich an info@health4future.com.

1.5. Health4Future wird im Laufe der Zeit weitere Features zur Steigerung des Nutzens für die Nutzer freischalten und den Leistungsumfang erweitern.

2. Registrierung als Nutzer

2.1. Die Registrierung als Nutzer ist durch Erstellung eines Accounts über die Website möglich. Hierfür ist die Angabe Ihres Namens, Ihrer Anrede, Ihrer E-Mail-Adresse und Ihres Geburtsdatums sowie die Festlegung eines Passworts erforderlich, damit der Account persönlich zugeordnet werden kann.

2.2. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und uneingeschränkt geschäftsfähig sein. Eine Registrierung mehrfacher Nutzerkonten ist nicht gestattet, es sei denn, weitere Nutzerkonten werden für dritte Personen in gesetzlicher Vertretung eröffnet.

2.3. Der Nutzer erhält sodann unter der angegebenen E-Mail-Adresse einen individuellen Link zur Freischaltung mitübersandt. Dadurch möchte Health4Future Missbrauch bei der Registrierung vorbeugen.

2.4. Nach erfolgter Bestätigung des Links kann der Nutzer den für diesen erstellten Account (nachfolgend „Nutzer-Account“) durch Eingabe von E-Mail-Adresse als Benutzername sowie Passwort nutzen.

3. Leistungsumfang nach Registrierung

3.1. Mit Registrierung erhält der Nutzer ein zeitlich auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes, nicht exklusives, nicht übertragbares, bei Vertragsverstößen widerrufliches Nutzungsrecht, welches den Nutzer während der Laufzeit des Nutzungsvertrags zur Nutzung der Plattform im aktuell bereitgestellten Umfang berechtigt.

3.2. Die weitere Leistungserbringung auf der Plattform basiert auf der Dateneingabe des Nutzers in dem Symptomfragebogen. Die dortigen Daten werden auf Grundlage einer Einwilligung des Nutzers verarbeitet. Erteilt der Nutzer diese Einwilligung nicht oder wird die Einwilligung widerrufen, können die nachfolgend beschriebenen Leistungen nicht bereitgestellt werden.

3.3. Die Dateneingabe im Fragebogen kann dabei unterbrochen und später fortgesetzt werden, vor vollständiger Dateneingabe und Absenden zur Analyse können Daten im Fragebogen durch den Nutzer jederzeit angepasst und korrigiert werden.

3.4. Nach vollständiger Dateneingabe und Absenden des Fragebogens zur Analyse wird dieser durch Health4Future und / oder mit Health4Future kooperierenden Ärzten, Wissenschaftlern und forschenden Unternehmen analysiert, wobei die Daten nur anonymisiert weitergegeben werden.

3.5. Nach entsprechender Analyse und Auswertung wird der Nutzer nach den neusten Health4Future vorliegenden Forschungserkenntnissen informiert und es werden gegebenenfalls Handlungsempfehlungen mithilfe von medizinischem Fachpersonal unterbreitet und Therapiemöglichkeiten aufgezeigt. Die mitgeteilten Ergebnisse und Handlungsmöglichkeiten hängen dabei stets von der Analyse und den Angaben des Symptomfragebogens ab.

3.6. Health4Future selbst ist kein Gesundheitsdienstleister und erbringt keine Gesundheitsdienstleistungen gegenüber dem Nutzer.

4. Bereitstellungsleistungen im Rahmen der Plattform

4.1. Health4Future stellt die Plattform und deren Inhalte zur Nutzung über das Internet ausschließlich für registrierte und mittels Benutzername und Passwort eingeloggte Inhaber von Nutzer-Accounts (nachfolgend: „Accountinhaber“) zur Verfügung.

4.2. Der Accountinhaber erhält während der Laufzeit des Vertrages und sofern er sich einloggt, Zugriff auf die Plattform in dem von Health4Future jeweils bestellten Umfang.

4.3. Health4Future stellt die Plattform an sieben Tagen die Woche jeweils 24 Stunden zur Verfügung – es besteht für den Accountinhaber jedoch kein Anspruch auf Nutzung, soweit die Plattform, Teile davon oder sonstige Produkte und/oder Leistungen dem Accountinhaber unentgeltlich bereitgestellt werden.

4.4. Health4Future trifft im Hinblick auf die Bereitstellung der Plattform geeignete Vorkehrungen gegen Datenverlust und zur Verhinderung unbefugten Zugriffs Dritter auf die in der Plattform gespeicherten Daten.

4.5. Health4Future behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort des Accountinhabers mit Wirksamwerden einer Kündigung zu sperren.

4.6. Health4Future ist berechtigt, mit Ablauf von 30 Kalendertagen nach Wirksamwerden einer Kündigung und nach Ablauf etwaiger gesetzlicher Vorhaltungsfristen sämtliche im Rahmen der Nutzung der Plattform entstandenen Daten des Accountinhabers unwiederbringlich zu löschen.

4.7. Etwaige hinsichtlich der durch den Accountinhaber bereitgestellten Inhalte Health4Future eingeräumten Nutzungsrechte bleiben von der Kündigung unberührt.

5. Sonstige Pflichten des Accountinhabers

5.1. Der Accountinhaber ist verpflichtet, die Plattform sachgerecht zu nutzen. Unter einer sachgerechten Nutzung versteht sich insbesondere die Unterlassung jeglicher missbräuchlichen Nutzung, die Unterlassung jeglichen Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften, die Unterlassung jeglicher Gefährdung der Sicherheitsvorkehrungen des Systems sowie die Verpflichtung zur Geheimhaltung von Passwörtern bzw. unmittelbare Änderung des Passwortes, falls eine Kenntnisnahme durch Dritte zu befürchten ist.

5.2. Die Nutzung des Nutzer-Accounts ist allein dem jeweiligen Accountinhaber vorbehalten. Eine Nutzung des Zugangs durch Dritte ist ausdrücklich untersagt. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von dem Accountinhaber geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, hat der Accountinhaber Health4Future unverzüglich zu informieren.

5.3. Die Plattform darf ausschließlich im Rahmen der bereitgestellten Rechte genutzt werden. Insbesondere dürfen verschlüsselte Inhalte nur mit der dafür vorgesehenen Software entschlüsselt und diese nicht manipuliert oder verändert werden. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung in Form einer schriftlichen Freigabe dürfen Inhalte auch insbesondere nicht weiter vervielfältigt, übermittelt, verkauft, mietweise überlassen, geteilt, verliehen, öffentlich vorgeführt, geändert, angepasst, bearbeitet oder davon abgeleitete Werke erstellt werden.

5.4. Verstößt der Accountinhaber gegen eine der vorgenannten Pflichten dieser Ziffer 5, so ist Health4Future berechtigt, das Nutzungsvertragsverhältnis fristlos zu kündigen und/oder den Account unverzüglich zu löschen.

6. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen und von Inhalten der Plattform

6.1. Health4Future ist jederzeit berechtigt, unter Einräumung einer angemessenen Kündigungsfrist den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen und/oder Änderungen der Inhalte der Plattform vorzunehmen. Widerspricht der Accountinhaber den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

6.2. Widerspricht der Accountinhaber fristgemäß, ist Health4Future berechtigt, den Nutzungsvertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen. Der Widerspruch des Accountinhabers hat in Textform zu erfolgen.

6.3. Health4Future wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Eine Reduktion des Leistungsumfangs ist nicht zulässig, soweit für den Accountinhaber kostenpflichtige Leistungen betroffen sind.

6.4. Keine Leistungsänderung i.S.d. Ziffer 7.1 ist eine unwesentliche Änderung des aktuellen
Funktionsumfangs der Plattform. Eine unwesentliche Änderung liegt insbesondere dann vor, wenn
einzelne Funktionen der Plattform modifiziert werden oder entfallen, solange die nach Ziffer 3 beschriebenen, wesentlichen Funktionen der Plattform nicht beeinträchtigt werden. Stellt die Änderung eine wesentliche Änderung der Funktionen dar, gilt Ziffer 7.1.

7. Haftungsbeschränkung von Health4Future

7.1. Health4Future haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Datenleitungen zum Plattform-Server, bei Stromausfällen, Blitzschlag oder Elementarschaden sowie für Leistungseinschränkungen oder Leistungsausfälle, die auf höherer Gewalt (Krieg, Umweltkatastrophen, Pandemien etc.) oder auf Ereignissen beruhen, die regelmäßig eine Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen. Hierzu zählen insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leitungsnutzers sowie Störungen, die im Risikobereich anderer Netznutzer liegen.

7.2. Ansprüche gegen Health4Future auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Health4Future, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

7.3. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Health4Future nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Rahmen der zwingenden Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Anwendungsbereich des TKG (Telekommunikationsgesetz) bleibt die Haftungsregel des § 44 a TKG in jedem Fall unberührt.

7.4. Die Einschränkungen der Ziffern 7.2 und 7.3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Health4Future, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

7.5. Health4Future wird bei einer Vermittlung von Ärzten nicht Vertragspartner eines Behandlungsvertrags und haftet nicht für etwaige Schäden aus einer etwaigen Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt.

7.6. In Bezug auf Tipps, News, Videos sowie Interviews von Health4Future sind Haftungsansprüche gegen Health4Future, sowie deren Autoren als Tippgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

8. Laufzeit und Kündigung

8.1. Die Laufzeit eines Nutzungsvertrags beginnt mit Registrierung und ist grundsätzlich unbefristet.

8.2. Beide Parteien können den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen. Jede Kündigung bedarf grundsätzlich der Textform.

8.3. Das Recht zur Kündigung dieses Vertrags aus wichtigem Grunde liegt für Health4Future insbesondere vor, wenn der Accountinhaber die Rechte von Health4Future dadurch verletzt, dass er sein in dieser Nutzungsvereinbarung eingeräumtes Nutzungsrecht an der Plattform und dessen Diensten und Inhalten überschreitet oder wenn der Nutzer Pflichten aus diesem Nutzungsvertrag schwerwiegend oder wiederholt verletzt.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Sollten diese allgemeinen Nutzungsbedingungen lückenhaft oder in einzelnen Bestimmungen undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, bleiben sie im Übrigen wirksam.

9.2. An die Stelle der undurchführbaren Bestimmung soll eine durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

9.3. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden, lückenhaft oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

9.4. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch Health4Future erfolgt nicht. Es empfiehlt sich daher, dass der Accountinhaber den angezeigten Vertragstext sorgfältig aufbewahrt. Die Vertragsdaten können über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. 

9.5. Für die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

9.6. Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von Health4Future, soweit dies rechtlich zulässig vereinbart werden kann.